Firma Rechtsschutz – wann wirklich notwendig?

Braucht meine Firma Rechtsschutz? Wann leister eine Versicherung? Wir befinden uns in einer Datenwirtschaft. Verstöße gegen Datenschutzgesetzte können schnell eintreten und extrem teuer werden. Mit einer Firmen Rechtsschutz Versicherung lassen sich solche und viele andere Fälle abdecken. Auf die Details kommt es an:

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In diesem Artikel gehen wir auf die Vorschriften und Risiken ein, damit Sie selbst abschätzen können, ob Ihre Firma Rechtsschutz benötigt oder nicht. Denn gerade im geschäftlichen Bereich sind derartige Versicherungen sehr teuer. Die Preise starten bei wenigen Euro pro Monat für minimalen Basisschutz und können bis in den oberen dreistelligen Bereich ragen – auch abhängig vom Umsatz und der Anzahl der Mitarbeiter. Vergleichen lohnt sich.

 

Wann benötigt Ihre Firma Rechtsschutz?

Als Firma haben Sie Kunden. Selbst wenn Sie noch so klein sind und gerade erst Ihr Kleingewerbe gründen. In dem Moment, wo Sie Kunden haben, haben Sie auch deren Daten (z.B. Name, Anschrift, Email). Wenn Sie diese kleinen Informationen nicht schützen, können diese Daten gesammelt und gestohlen oder gar für böswillige Zwecke verwendet werden. Sobald Sie also Kunden haben, sollten Sie sich mit dem Thema Datenschutz beschäftigen.

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Europa schützt seine Bürgerinnen und Bürger vor Datenmissbrauch, indem es jedem Unternehmen die Pflicht auferlegt, Daten zu schützen und sie als Gewerbetreibenden dazu verpflichtet, die für Ihre Geschäftsbeziehung erforderlichen Daten

  • für einen bestimmten Zeitraum zu erfassen,
  • sie danach zu vernichten, und sie verpflichtet,
  • diese Datenerfassung zu dokumentieren. Die Daten dürfen zudem nur erfasst werden, wenn
  • ein Grund vorliegt und der Kunde zuvor das Einverständnis gegeben hat.

Das Thema ist durchaus heikel. Ein Beispiel:

Ihre Kundin Beate kennen Sie schon lange. Sie speichern Beate auf Ihrem Handy um mit ihr per WhatsApp schreiben zu können. WhatsApp lädt automatisch alle Kontakte zu den Servern des Mutterkonzerns Facebook hoch. Facebook war bereits von mehreren Datenpannen betroffen, die Daten von Beate landen plötzlich in den Händen von Kriminellen.

Das Beispiel zeigt, wie schnell eine Datenpanne passieren kann. Tipp: niemals Kundendaten auf einem Mobiltelefon speichern, auf welchem auch WhatsApp, Instagram oder Facebook installiert sind. Nutzen Sie für die Kommunikation besser Systeme, welche keine Adressbücher automatisch abgleiche. Etwa Microsoft Teams oder Apple iMessage.

In diesem Sinne spielt die Cybersicherheit eine wichtige Rolle, denn jeden Tag gibt es Fälle von gestohlenen Daten, Dating-Apps, Bankdaten oder Telefonnummern welche abgegriffen werden um den erfolgreichen Enkeltrick durchzuführen. Sobald Ihr Kunde einen Schaden erleidet, werden Sie damit konfrontiert. Hat Ihre Firma Rechtsschutz, können diese Fälle dann von der Versicherung abgewickelt werden.

 

Rechtstexte im elektronischen Handel

Angesichts dieser neuen Normalität gilt mehr denn je der Satz: Was nicht im Internet steht, existiert nicht.

Da die Beziehung zum Kunden online hergestellt wird (z. B. über einen Onlineshop), muss die Seite die erforderlichen Rechtstexte enthalten, zum Beispiel:

  • den EU-Cookie-Hinweis,
  • die Datenschutzrichtlinie der Website und
  • die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie,
  • Widerrufserklärung.

 

 

Strafrechtliche Vorschriften

Das „Gesetz zur Verhütung strafrechtlicher Risiken“ soll die strafrechtliche Haftung des Unternehmens im Falle rechtswidriger Handlungen zu regeln. Wenn Sie dieses Gesetz nicht richtig umsetzen (z. B. wenn Sie es als bloße Formalität betrachten), ist es möglich, dass Ihr Unternehmen am Ende hohe Geldstrafen zahlen muss, und in den extremsten Fällen wird das Unternehmen insolvent. Doch auch laufende Verfahren sind besonders nachteilig für Ihr Unternehmen, wenn Sie mit der öffentlichen Verwaltung zusammenarbeiten wollen, weil Sie sich hierdurch disqualifiziert können.

Gleichstellung

Die Unternehmen sind verpflichtet, die Gleichbehandlung und die Chancengleichheit am Arbeitsplatz zu wahren und Maßnahmen zu ergreifen, um jede Art von Diskriminierung zwischen Frauen und Männern zu vermeiden.

In diesem Sinne sind Unternehmen mit mehr als fünfzig Arbeitnehmern (oder solche, in denen sie durch Ausnahmen zu diesem Kreis gehören) verpflichtet, funktionierende Regelungen zu entwickeln und anzuwenden, mit denen Gleichstellung erzielt wird. Hierzu gehören auch Überwachungssysteme und die Bewertung dieser Ziele.

Es reicht explizit nicht aus, einen Bericht zu erstellen und eine Liste von Anforderungen aufzuführen. Die Aktualisierung, Einhaltung und Überwachung dieses Konzepts muss unter Androhung einer Geldstrafe durchgeführt werden.

Das bedeutet jedoch auch: wenn Sie ein kleines Startup Unternehmen mit unter 50 Mitarbeitern sind, sollten Sie natürlich auch um Gleichstellung bemüht sein, eine hohe Geldstrafe droht Ihnen bei Formfehlern jedoch nicht.

 

Unternehmensvermögen – pflegen Sie es!

Wir verraten Ihnen ein Geheimnis: Ihr Unternehmen verfügt über eine Reihe von immateriellen Werten, die sehr, sehr wertvoll sein können: Marken, Patente, gewerbliche Muster und geistiges Eigentum. Um diese Werte zu schützen, kann sich für Ihre Firma Rechtsschutz Versicherung lohnen.

Gewerbliches Eigentum

Was fällt hierunter? Marken, Patente, gewerbliche Muster und Gebrauchsmuster gehören zur Familie des gewerblichen Rechtsschutzes.

Das gewerbliche Eigentum gewährt dem Inhaber des Geschmacksmusters nach seiner Eintragung ein ausschließliches Recht, diese Waren für einen bestimmten Zeitraum zu verwerten.

Stellen Sie sich vor, Ihr Unternehmen hat sich auf Nischenprodukte im Bereich Schuhen spezialisiert und Sie haben ein bahnbrechendes Schuhdesign. Um es sicher auf den Markt zu bringen, sollten Sie das Design eintragen lassen, denn so schützen Sie Ihr Design vor exakten Kopien, Reproduktionen oder Nachahmungen.

 

Markenzeichen

Marken dienen dazu, Produkte und Dienstleistungen im Wirtschaftsverkehr zu differenzieren. Es ist nicht dasselbe wie der Name Ihres Unternehmens, sie stimmen vielleicht nicht überein und das ist in Ordnung.

Aber Marken haben auch einen zusätzlichen Wert: Wenn wir über Marken sprechen, sprechen wir über die Beziehung zu Ihren Kunden, denn Ihr Hauptziel als Marke ist es, sich in der exklusiven mentalen Liste der bevorzugten Marken Ihrer Kunden zu platzieren, was sie als „Top of Mind“ bezeichnen, etwa 10 höchstens. Wie könnten wir Coca-Cola mit Pepsi verwechseln? Oder Netflix mit Sky? Diese Marken haben sehr unterschiedliche, unverwechselbare Charakter.

Coca-Cola, bereits eine Ikone für den Verkauf von Glück in roten Flaschen, überraschte Weihnachten 2019, indem es sogar seinem Hauptkonkurrenten Pepsi frohe Weihnachten wünschte. Oder die Seitenhiebe von Apple gegenüber Microsoft. Beides Schwergewichte im IT Sektor und dennoch unverwechselbar.

  1. Sie müssen auf die Website des Patent- und Markenamts gehen,
  2. Ihre Marke dort prüfen (Wort, Grafik, gemischt…),
  3. das Verfahren eingeben und verschiedene Informationen ausfüllen (sehr einfach),
  4. die Klasse Ihrer Tätigkeit oder Dienstleistung auswählen,
  5. die Gebühr bezahlen (ca. 290 EUR) und das Amt wird prüfen, ob Ihre Marke die Anforderungen an Zulässigkeit, Form und Rechtmäßigkeit erfüllt.

Bis dahin haben Sie ein Prioritätsdatum, d. h. wenn jemand anderes versucht, etwas Ähnliches oder Gleiches anzumelden, kann er das im Prinzip nicht tun, weil Sie vor ihm dran sind.

Nach Prüfung der Anforderungen durch den Registrator und wenn alles in Ordnung ist, wird die Marke offiziell für 10 Jahre registriert. Mit der Anmeldung wird eine zweimonatige Frist für interessierte Dritte eröffnet, gegen Ihre Markenanmeldung Widerspruch einzulegen.

Doch selbst mit Markeneintragung können Wettbewerber und Konkurrenten Ihr geistiges Eigentum nutzen. Um gegen diese Art von Nutzung vorzugehen sollte Ihre Firma Rechtsschutz genießen. Denn Recht haben und Recht bekommen sind bekanntlich zwei verschiedene Dinge. Und mit Rechtsschutz Versicherung können Sie Ihr Recht deutlich entspannter durchsetzen.

Patente

Was ist ein Patent? Es ist das ausschließliche Recht, das dem Erfinder eines Produkts oder einer Technologie gewährt wird, die eine echte Neuheit darstellt. Ihm wird eine begrenzte Zeit eingeräumt, um seine Erfindung exklusiv zu verwerten und im Gegenzug das erlangte Wissen zu veröffentlichen.

Dabei kann es sich um ein neues Verfahren, einen Apparat, ein neues Produkt oder die Verbesserung oder Erweiterung eines solchen handeln. Der Patentschutz gilt für 20 Jahre, und für die Aufrechterhaltung dieses Schutzes ist eine Gebühr zu entrichten. Wir fassen uns an dieser Stelle kurz, denn Patente sollten wirklich nur gemeinsam mit erfahrenen Patentanwälten eingereicht werden.

Firma ins Handelsregister eintragen lassen

Geistiges Eigentum

Was ist geistiges Eigentum? Es sind alles originelle Schöpfungen des menschlichen Geistes. So können Zeichnungen, Schriften, Musik, Videos, Fotografien, Konzepte, das Aussehen von Webseiten, Software, Datenbanken und jede originelle Schöpfung in jedem Format, materiell oder immateriell, Gegenstand des geistigen Eigentums sein.

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Im Gegensatz zum gewerblichen Eigentum wird der Urheberrechtsschutz durch die bloße Tatsache der Schöpfung gewährt, so dass eine Registrierung des Werks nicht erforderlich, aber ratsam ist.

Nach unserer Gesetzgebung können nur natürliche Personen Urheber sein, in einigen speziellen Fällen kann auch eine juristische Person Urheber sein, aber das sind wirklich Ausnahmen. Wenn Sie also nicht der Urheber sind und ein Werk verwenden möchten, benötigen Sie die Erlaubnis des Urhebers oder müssen sicherstellen, dass das Werk unter einer gemeinsamen kreativen Lizenz steht.

Wenn es eine Creative-Commons-Lizenz hat, bewahren Sie sie zusammen mit dem Werk auf, denn im Falle eines Konflikts müssen Sie beweisen, dass Sie die Erlaubnis hatten, das Werk zu verwenden. Wir raten deshalb eindringlich vor Portalen wie Pixabay.com ab. Sie wissen dort nie, wer die Fotos hochgeladen hat und handeln sich im Zweifelsfall großen Ärger ein. Bei Selbstverschulden hilft eine Rechtsschutzversicherung maximal, den eigenen Schaden zu minimieren.

 

Wirtschaftliche Rechte

Wirtschaftliche Rechte: Dies sind die Rechte, wenn man mit ihnen Handel treiben und sie an Dritte übertragen kann, sind sie im Recht auf Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe und Umgestaltung enthalten. Wenn Sie zum Beispiel Osmium Händler werden, und eine Region für sich beanspruchen. Wenn Sie Reseller werden und eine exclusive Lizenz für den Vertrieb erhalten. Oder als Franchisenehmer eine bestimmte Region „erhalten“… wirtschaftliche Rechte gibt es in allen möglichen Varianten.

Auch diese wirtschaftlichen Rechte stellen einen Wert dar. Wird er verletzt, kann der Weg vor Gericht die Folge sein. Ein Rechtsschutz Versicherung wird Ihnen nicht nur geeignete Anwälte empfehlen können, sondern auch einen Großteil der Kosten abdecken. Beachten Sie jedoch, dass hierfür meist „erweiterte“ Pakete notwendig sind, damit im Ernstfall Ihre Firma Rechtsschutz erhält.

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Von Sebastian