Rechtssichere Website – 10 Punkte Plan

Wer eine rechtssichere Website betreiben möchte, muss sich an einige Regeln und Vorschriften halten. Die gute Nachricht: die Umsetzung ist gar nicht so schwer. Voraussetzung für eine rechtssichere Website ist jedoch, die geltenden Regeln zu kennen. Und genau hierfür haben wir diesen Artikel geschrieben. 

Rechtssichere Website. Einfach und sicher.

Registrierung einer Domain

Die Domain ist der Name der Website. Die Wahl der Domain und die Registrierung ist deshalb die wichtigste Aufgabe zu Beginn. Doch es reicht nicht aus, dass die Domain verfügbar ist. Bestehende Namensrechte oder angemeldete Marken können dem entgegen stehen.

Zum Glück ist die Lösung des Problems einfach und schnell erledigt. Erledigen Sie einfach die folgenden Schritte:

Lösung: Marken Recherche für Rechtssichere Website

1. Wunschdomain auf Verfügbarkeit prüfen. Zum Beispiel schmuck8.de
2. Name auf bestehende Markenrechte prüfen. www.dpma.de Die Prüfung dort muss dann entsprechend auf Schmuck8 (ohne Domainendung) erfolgen. Ist die Marke nicht registriert, folgt Schritt 3
3. Auch nicht registrierte Marken können ein Schutzrecht auslösen. Deshalb über Suchmaschinen / Telefonbuch (z.B. Schmuck + Düsseldorf) /  im Handelsregister (www.handelsregister.de) prüfen, ob bereits etablierte Firmen den Namen nutzen.

Die Recherche ist einfach und bietet schnelle Sicherheit. Sie ersetzt nicht die Hilfe eines Marken- oder Patentanwaltes. Dennoch schützt diese Form der Recherche vor groben Fehlern und bringt Sie auf dem Weg zur rechtssicheren Website ein großes Stück weiter.

Rechtstexte

Jeder online Content benötigt verschiedene Rechtstexte. Impressum und Datenschutzerklärung zählen zu den wichtigsten Vertretern aber auch AGB sind wichtig. Außerdem noch weitere Pflichtangaben. Fehlen die Pflichtangaben, können teuere Verfahren drohen oder ungünstige Folgen. Das Thema ist deshalb äußerst wichtig. Auch hier gilt: Rechtstexte erstellen ist einfacher, als gedacht. Wenn Sie eine Firmenhomepage erstellen lassen, sollten Sie daher immer mit den Rechtstexten beginnen

Website oder Webshop?

Wenn Sie einen Onlineshop betreiben, gelten die Vorgaben für Webseiten und zusätzlich einige Weitere Vorgaben. Wir gehen an dieser Stelle deshalb zuerst auf die Pflichttexte für Webseiten ein. 

Wichtig: auch für SocialMedia Angebote wie zum Beispiel Facebook Seiten, sind Impressum und Datenschutzbestimmungen vorgeschrieben. Der Betrachter der Inhalte muss immer erkennen können, wer für die Inhalte verantwortlich ist.  

Das Impressum

Für eine rechtssichere Webseite brauchen Sie ein aktuelles Impressum. Das Impressum muss dem Leser einfach und verständlich Auskunft über den Betreiber geben. Es muss deshalb folgende Informationen enthalten:

• Name und Rechtsform des Betreibers
• Wenn vorhanden: Angaben zum Register (Amtsgericht / Handelsregister) sowie Umsatzsteuernummer
• vertretungsberechtigte Personen (wenn vorhanden)
• Die Post Anschrift des Betreibers
• Kontaktmöglichkeiten (Telefon, Mail. Ein Kontaktformular ist nicht ausreichend)
• Angaben zur Haftung von Inhalten. Hierunter fallen eigene Inhalte aber auch eingebundene Inhalte wie z.B. Youtube Videos oder Links.
• Informationen zum Urheberrecht (Grafiken von Agenturen gekauft / selbst erstellt?)

Lösung: Impressum für Rechtssichere Website

1. Einen Rechtstexte Generator wie eRecht24 nutzen
2. Fragebogen ausfüllen (ca. 10 Minuten)
3. Fertiges, rechtssicheres Impressum veröffentlichen.

Der Haftungsausschluss ist keine Pflichtangabe im Impressum. Dennoch ist der Haftungsausschluss wichtig, weil ein fehlender Passus zu rechtlichen Problemen führen kann. Praktisch jede Website nutzt heute fremd eingebundene Inhalte (Like Buttons, Youtube Videos, Google Maps, Google Ads). Die (nicht) Haftung für diese fremden Inhalt regelt die Haftungserklärung.

Wichtig: die gesetzlichen Vorgaben können sich ändern. Ebenso kann die eigene Email Adresse wechseln oder die Telefonnummer. Es empfiehlt sich daher, das Impressum zum Beispiel 1x jährlich neu zu erstellen um auf dem aktuellen Stand zu bleiben. Der Zeitaufwand liegt bei rund 10 Minuten. Die Belohnung ist das gute Gefühl, eine rechtssichere Website zu betreiben. Wichtig 

Die Datenschutzerklärung

Leider ist es mit dem Impressum alleine nicht getan. Eine Rechtssichere Webseite, jedes online Angebot muss außerdem eine Datenschutzerklärung beinhalten. Mit in Kraft treten der DSGVO hat sich die Lage nochmal drastisch verschärft. Fehlende, oder fehlerhafte Angaben können zu kostspieligen Verfahren führen. Doch auch hier möchten wir vorab Entwarnung geben:

• uns ist kein einziges Verfahren bekannt, bei welchem kleine Anbieter belangt wurden.
• Die Datenschutzerklärung ist heute Standard, die Umsetzung daher entsprechend einfach.
• Wenn Ihnen das Thema unbekannt ist, lesen Sie bitte den Artikel “DSGVO kompakt zusammengefasst“

Sinn und Zweck

Die Datenschutzerklärung soll dem Nutzer der Seite erklären, wie der Betreiber die erfassten Daten nutzt. Hinzu gehören jedoch auch Infos zu Widerspruchsmöglichkeiten. 

• Welche Daten werden erhoben? 
• Wie kann der Nutzer der Datenerhebung widersprechen?
• Werden Daten an Dritte (z.B. SocialMedia) weitergegeben? Um welche Firmen handelt es sich und wo sind deren Datenschutzerklärungen zu finden?
• Einsatz von Cookies und Analysetools (z.B. Google Analytics, Facebook Pixel, Pinterest Pixel, Taboola, Google Recaptcha, etc)

Lösung: Impressum für Rechtssichere Website

1. Rechtstexte Generator wie zum Beispiel eRecht24 nutzen
2. Fragebogen ausfüllen (ca. 10 Minuten)
3. Die fertige, rechtssichere Datenschutzerklärung veröffentlichen.

Wichtig: 

• die Inhalte der Datenschutzerklärung ändern sich tendenziell häufiger als die des Impressums. Aktualisieren Sie deshalb beides regelmäßig.
• Die Datenschutzerklärung ist ein separates Dokument. Sie darf deshalb nicht mit dem Impressum zusammengefasst werden.
• Die Datenschutzerklärung muss einfach auffindbar sein. Der Link zur Datenschutzerklärung muss sich auf jeder Seite der Website befinden. Deshalb am besten in den Footer integrieren.

Onlineshops, Blogs, Foren

Impressum, Datenschutz, Haftungserklärung sind immer fester Bestandteil und für eine rechtssichere Website somit Voraussetzung. Für bestimmte Formate wie Onlineshops, Blogs, Foren, Magazine bestehen zusätzlich weitere Vorgaben.

• Für Magazine, Blogs und Foren ist der Haftungsausschluss besonders wichtig, weil hier vom Nutzer generierte Inhalte gezeigt werden. Der Betreiber der Website haftet stets für eigene Angaben. Die fremden, von den Nutzer erstellen Inhalte – etwa in Foren – werden durch den Haftungsausschluss hiervon somit ausgeklammert. Der Seitenbetreiber ist kann sich durch den Ausschluss jedoch nicht zurück lehnen. Die Inhalte müssen kontrolliert und bei Rechtsverstoß zügig entfernt werden. Der Umgang mit Nutzerinhalten und die Moderation müssen bei Magazinen, Blogs und Foren deshalb klar benannt sein. 
• For Onlineshops muss zusätzlich zu Impressum und Datenschutzerklärung auch AGBs und Widerrufsbelehung erstellt werden. Da es sich hierbei um sehr spezifische Inhalte handelt, empfehlen wir hierauf spezialisierte Dienstleister wie ProtectedShops. 

Wichtig: die gesetzlichen Vorgaben können sich ändern. Ebenso kann die eigene Email Adresse wechseln oder die Telefonnummer. Es empfiehlt sich daher, das Impressum zum Beispiel 1x jährlich neu zu erstellen um auf dem aktuellen Stand zu bleiben. Der Zeitaufwand liegt bei rund 10 Minuten. Die Belohnung ist das gute Gefühl, eine rechtssichere Website zu betreiben. Tipp: holen Sie sich eine separate Festnetznummer kostenlos für’s Unternehmen. 

Infos zu Preisangaben

Gerade während Corona versuchten sich viele Menschen im Verkauf von selbst genähten Gesichtsmasken im Internet. Individuell, bequem, nur 15 EUR und gleichzeitig ein gravierender Verstoß.

• Gegenüber Endverbrauchern müssen immer Bruttopreise inkl. USt angegeben werden. 
• Die enthaltene Mehrwertsteuer muss angegeben sein
• Grundpreise angeben, weil der Verbraucher den Preis je Liter / je m etc erfahren muss.
• Versandkosten angeben. Hier auch Angaben zu Liefergebieten erfassen. Zum Beispiel Lieferung nur nach Deutschland, Lieferung nach Frankreich, Italien, Schweden. Kostenfreie Lieferung 50 km Umkreis von Dresden, etc. 
• Bei Rabatten deren Bedingungen veröffentlichen. Ist der Rabatt zeitlich befristet? Gilt der Rabatt nur für bestimmte Produkte? Ist der Rabatt mit anderen Aktionen kombinierbar?

Lösung: Impressum für Rechtssichere Website

1. Anbieter von OnlineShop Software (Woocommerce, Etsy, SumUp Checkout) bieten entsprechende Erweiterungen an. Hiermit lassen sich rechtssichere Onlineshops und Websiten erstellen.
2. Prüfen Sie, bevor der Shop live geht, ob die oben genannten Infos zu Preisangaben erfüllt sind. 

Newsletter Versand

Sammeln Sie Email Adressen der Nutzer, müssen Sie auch hierbei Datenschutzkonform arbeiten. Eine rechtssichere Website und Newsletter Systeme schließen sich jedoch nicht aus. 

Emails sind weiterhin ein äußerst effizientes Werbemittel. Es gibt mehr als doppelt so viele Email Adressen wie Menschen. Die meisten Europäer rufen Emails täglich ab. Und im Gegensatz zu Briefen, lässt sich bei eMails sogar tracken ob der Empfänger diese gelesen hat. Doch genau hierin liegt das Problem.

Lösung: Newsletter auf Rechtssicherer Website

1. Der Empfänger des Newsletters muss dem Empfang vorher zugestimmt haben. Hierfür eignet sich eine Checkbox „Ja, ich möchte den Newsletter erhalten“
2. Jeder versandte Newsletter muss einen Link zum Austragen / abbestellen enthalten. Tipp: Anbieter wie Mailchimp integrieren diesen Link standardmäßig.
3. Voraussetzung für den Versand des Newsletters ist das „Double-Opt-In“ Verfahren. Der Empfänger erhält zunächst eine Email, in welcher der Empfang des Newsletters genehmigt wird. Diese Mail sollte auch Informationen zu Impressum / Datenschutzerklärung enthalten. Auch das Double-Opt-In Verfahren wird von Anbietern wie Mailchimp standardmäßig unterstützt. 

Tipp: als Newsletter zählen eMails, die an mehrere Empfänger gerichtet sind. Sendet der Kunde jedoch eine Anfrage – zum Beispiel über ein Kontaktformular – können Sie direkt antworten. 

Rechtssichere Website mit Werbung

Die meisten Webseiten möchten Geld verdienen. Die entstehenden Kosten für Server und Infrastruktur, Mitarbeiter aber eben auch der Zeitaufwand dahinter wird oft über Werbung finanziert. Damit dies in einem rechtssicheren Umfeld passiert, helfen die folgenden Tipps:

• Werbung immer als solche kennzeichnen. 
• Bezahlte Gastartikel als bezahlter Content kennzeichnen.
• Bei Influencer-Marketing bezahlte Werbung kenntlich machen. Auch Produkte, die von Firmen zur Verfügung gestellt wurden, müssen erkennbar sein. 
• Werbung muss klar und wahr sein. Überzogene Versprechen sind nicht erlaubt.
• Anbieter wie Google Ads blenden automatisch einen Hinweis zu Datenschutz und Werbebedingungen auf den Seiten des Werbetreibenden ein. Kommt jedoch Google Ads zum Einsatz, muss dies in der Datenschutzbedingung genannt werden.

Tipp: ist der gesamte Internetauftritt als Werbung konzipieren, hilft ein entsprechender Hinweis. Es kann deshalb eine Notiz am unteren Bildschirmrand erscheinen „Werbung“.

Nutzung fremder Inhalte

Die Nutzung fremder Inhalte ist Diebstahl und kann deshalb hohe Strafen nach sich ziehen. Doch leider ist die Unterscheidung hier nicht immer einfach. Die Nutzung des Apple Logos als Website Logo ist verboten. Das Apple Logo jedoch auf einem Blog zu nutzen auf welchem iPhones mit Apple Logo gezeigt werden, erlaubt. Das Thema ist also heikel. Wo sind die Grenzen? Und: wie geht eine rechtssichere Website mit fremden Inhalten um?

Eigene Inhalte

Selbst geschriebene Texte, selbst erstellte Grafiken aber auch eigene Designs. Alles, was selbst erstellt wurde, zählt demnach grundsätzlich zu den eigenen Inhalten. 

Fremde Inhalte

Zu den fremden Inhalten zählt all das, was nicht selbst erstellt wurde. Hierunter können Grafiken, Videos, Schriftarten aber auch das Design der Website fallen. Brisant hierbei: das Urheberrecht entsteht automatisch. Wenn also Max Muster ein tolles Strandfoto postet, liegt das Urheberrecht bei Max Muster. Wenn das Foto plötzlich viral geht, überall veröffentlicht wird, kann Max als Urheber seine Rechte geltend machen und Zahlungen verlangen. Die Höhe der Zahlungen ist an die Auflage gekoppelt und kann deshalb sehr kostspielig sein. Daher niemals Fotos aus der Google Suche nutzen.

Fremde Inhalte sind jedoch auch eingebundener Content und hier wird die Sache etwas komplizierter. Ein eingebundenes Youtube Video zeigt nach dem Abspielen, weitere Inhalte der Plattform. Die Auswahl trifft Google als Anbieter. Gleiches gilt für Google Ads. Hier blendet Google selbstständig Inhalte Dritter ein. Auch Schriftarten können Risiken bergen. Bei der Nutzung der Google Fonts werden Daten an Google übermittelt (Datenschutzrisiko) und die Nutzung öffentlich zugänglicher Fonts unterliegen dem Urheberrecht. 

9 Tipps: Rechtssichere Website trotz fremder Inhalte

1. versuchen Sie möglichst, auf fremde Inhalte zu verzichten
2. Wo dies schwer möglich ist – etwa bei Fonts – entsprechenden Haftungsausschluss verfassen
3. Statt Facebook Like Button einen einfachen html Link zum Facebook Profil einfügen. Dieser ist Datenschutztechnisch unbedenklich und gilt nicht als Fremder Inhalt. 
4. Statt Youtube, Videos bei Vimeo hochladen. Vimeo nicht nur bessere Datenschutz Einstellungen. Vimeo blendet auch keine Videos der Konkurrenz ein und ist somit auch aus diesem Gesichtspunkt im Vorteil.
5. Ein ebenfalls umstrittener Google Dienst ist Google Maps. Die Einbindung gestattet Google. Die Nutzung kann jedoch in Deutschland als Datenschutz Verstoß gewertet werden, weil Google Nutzerdaten erhebt. Besser ist es daher, Screenshots zu nutzen. Neben dem rechtlichen Vorteil, wirken sich Screenshots besser auf die Seitenladezeit aus und können damit auch den SEO Wert positiv beeinflussen.
6. Niemals kostenfreie Fotos bei Google & Co in die eigene Website einbinden. Praktisch alle dort gezeigten Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Besser ist es, Plattformen wie FreePik zu nutzen. Hier können die Bildrechte von Millionen professioneller Aufnahmen für wenige Euro erworben werden. 
7. Bei Logos liegt das Urheberrecht ebenfalls beim Urheber. Die Nutzung von Logos sowie den Umfang der Nutzung deshalb schriftlich definieren.
8. Texte niemals kopieren. Statt dessen selbst tätig werden. Kopierte Texte stellen nicht nur einen Urheberrechtsverstoß dar, sie sind außerdem schlecht für’s Google Page Ranking
9. Bei der Nutzung von Logos, dies mit dem Rechteinhaber schriftlich abklären. Sie vermeiden somit Ärger und haben andererseits aber auch die Chance, interessante Kontakte zu knüpfen.

Verwendung von Markennamen

Die Verwendung von Markennamen kann zu Problemen führen. Für eine rechtssichere Website ist der Umgang mit Markennamen daher äußert wichtig. 

Erlaubt:

• Markennamen dürfen genannt werden, wenn diese zur Beschreibung des Produkts notwendig sind (zum Beispiel „iPhone 15, 512 GB)
• Die Verwendung von Markennamen ist zulässig, wenn der Anbieter klar erkennbar ist. Zum Beispiel Anbieter Elektro Mütze wirbt für Fernseher bestimmter Marke.

Mit Erlaubnis:

• Markenlogos gehören dem Markeninhaber. Siehe Fremde Inhalte. Die Verwendung von Markenlogos sollte daher immer mit dem Markeninhaber abgestimmt werden.

Verboten:

• Markennamen dürfen jedoch nicht verwendet werden, wenn die Nennung auf Manipulation der Suchmaschinen Treffer abzielt. Handelt es sich also um gezieltes Keyword stuffing, ist die Verwendung von Markennamen unzulässig. 
• Die Verwendung von Markennamen als „Metatags“ im Quelltext ist immer verboten.
• Tritt der Website Betreiber nach außen hin auf, als sei er der Markeninhaber, ist auch dies verboten.

Firmennamen als Marke anmelden 

Das Markenrecht betrifft auch Sie als Unternehmer. Der eigene Firmenname stellt einen Wert dar. Ihn zu schützen ist deshalb wichtig. Es gibt viele Gründe, den eigenen Firmennamen als Marke anzumelden. Die Anmeldung ist inzwischen überraschend einfach und online möglich. Wir haben dem wichtigen Thema Firmenname als Marke deshalb einen eigenen Artikel gewidmet. 

Hinweis – Rechtssichere Webseite

Das Internetrecht ist komplex. Der hier veröffentlichte Artikel „Rechtssichere Website in 4 Schritten“ ersetzt deshalb keine Rechtsberatung. Kontaktieren Sie also im Zweifelsfall einen Fachanwalt um die eigene Website prüfen zu lassen. Anbieter wie ProtectedShops haben diesen Dienst bereits integriert und decken auch mögliche Haftung mit ab. Zum Preis von 19,99 erhalten Sie dort nicht nur alle Rechtstexte, sondern auch Hilfe und Schutz im Ernstfall.

Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben. 

Zu viel auf einmal? 

Hier können Sie nochmal direkt zu den wichtigen Teilen dieses Artikels springen:

1. Domainregistrierung
2. Rechtstexte
3. Das Impressum
4. Die Datenschutzerklärung
5. Wichtig für Onlineshops, Blogs, Foren
6. Fehler bei Preisangaben vermeiden
7. Newsletter Versand
8. Rechtssichere Website mit Werbung
9. Nutzung fremder Inhalte (Google Maps, Youtube,…)
10. Verwendung von Markennamen