Gründer der EU

Gründer der EU

Wer waren die Gründer der EU? Die europäische Integration ist ein einzigartiges Projekt, das es den europäischen Staaten ermöglicht hat, eine von Konflikten geprägte Vergangenheit zu überwinden. Gemeinsam haben die Gründer der EU einen neuen Rahmen für die politische, wirtschaftliche und soziale Verständigung entwickelt. Der einzigartige Wert, den die Europäische Union als Beispiel für die Überwindung der Teilung und das Streben nach der Konsolidierung eines friedlichen und wohlhabenden Kontinents darstellt, hat ihr die Anerkennung des Friedensnobelpreises 2012 eingebracht.

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Gründer der EU

Die Europäische Union entstand aus der Sehnsucht nach Frieden und dem Überdruss an den Konflikten, in die der Zweite Weltkrieg die europäischen Länder gestürzt hatte. Da die Konfrontationen auf dem Kontinent seit dem Deutsch-Französischen Krieg zwischen Frankreich und Deutschland ausgetragen wurden, beschloss man, einen Verband zu gründen, der diese beiden Länder einschließen und die Produktion von zwei wichtigen Industriezweigen zusammenfassen sollte: Kohle und Stahl. Aus diesem Grund wurde mit dem Vertrag von Paris (1951) die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet, die Keimzelle der heutigen EU, der Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg angehören. Diese gelten heute als die Gründer der EU.

Sechs Jahre später, mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge (1957), bildeten Gründer der EU zwei neue Gemeinschaften, eine mit sektoralem Charakter (Europäische Atomgemeinschaft/EURATOM) und eine mit einem gemeinsamen politischen Rahmen (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft/EWG). Ein Jahr später trat das Europäische Parlament zum ersten Mal in Straßburg zusammen.

 

Der Prozess des europäischen Aufbaus

In den 1960er Jahren wurden die Exekutivorgane der drei Europäischen Gemeinschaften zusammengelegt, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) eingeführt, der Zollabbau abgeschlossen und eine Zollunion gegründet. Nach dem Beitritt des Vereinigten Königreichs, Dänemarks und Irlands im Jahr 1973 wurde 1979 das allgemeine und direkte Wahlrecht für das Europäische Parlament eingeführt, dem Jahr, in dem auch das Europäische Währungssystem (EWS) in Kraft trat.

Die 1980er Jahre waren gekennzeichnet durch den Beitritt Griechenlands (1981), Spaniens und Portugals (1986) sowie durch die Reform der Römischen Verträge mit der Unterzeichnung der Einheitlichen Europäischen Akte, die die EWG in Europäische Gemeinschaft umbenannte.

 

Gründung auf drei Säulen

Mit dem Vertrag von Maastricht oder dem Vertrag über die Europäische Union (1992) wurde die Europäische Gemeinschaft durch die Gründer der EU auf drei Säulen gegründet: die Gemeinschaft (Politik, Wirtschaft und Währung), die Zusammenarbeit in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie Justiz und Inneres.

Am 1. Januar 1993 wurde der in der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986 verankerte Binnenmarkt Wirklichkeit. Der freie Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr sind die vier Säulen des Binnenmarktes. In den mehr als 30 Jahren seines Bestehens ist der Binnenmarkt von 345 Millionen Verbrauchern im Jahr 1992 auf heute mehr als 500 Millionen gewachsen. Der grenzüberschreitende Handel zwischen den EU-Ländern und der Handel zwischen der EU und dem Rest der Welt hat sich seit 1992 verdreifacht.

 

Wachstum der EU

Nach dem Beitritt Schwedens, Finnlands und Österreichs (1995) trat im März 1995 der Schengener Vertrag – zwischen Spanien, Portugal, Frankreich, Deutschland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden – über den Abbau der Binnengrenzen in Kraft (dem nun alle EU-Länder außer Bulgarien, Rumänien, Zypern, Irland, dem Vereinigten Königreich und Kroatien angehören). Der Vertrag von Amsterdam (1999) änderte den Vertrag von Maastricht, indem er die Rechte der Unionsbürgerschaft und die Zusammenarbeit im Bereich der Beschäftigung ausweitete und das Amt des Hohen Vertreters des Rates für die GASP schuf, das mit dem Vertrag von Lissabon in das Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik übergehen sollte.

Im Dezember 2000 wurde der Vertrag von Nizza angenommen und anschließend geändert, um ihn an die neue Erweiterung der Union um zehn neue Kandidaten (Tschechische Republik, Ungarn, Polen, Slowakei, Slowenien, Litauen, Lettland, Estland, Zypern und Malta) anzupassen. Darüber hinaus wurde die Charta der Grundrechte verabschiedet.

Im Jahr 2002, nachdem der Euro in 12 Ländern, darunter Spanien, in Umlauf gebracht worden war, wurde der Europäische Konvent mit der Ausarbeitung einer Verfassung beauftragt, die 2003 offiziell vorgestellt wurde.

Im Mai 2004 fand mit dem Beitritt von zehn Ländern, hauptsächlich aus Osteuropa, die größte Erweiterung der EU statt. Im selben Jahr wurde der Vertrag über eine Verfassung für Europa von der EU-25 in Rom unterzeichnet, aber die Ablehnung durch Frankreich und die Niederlande in Volksabstimmungen führte zur Aufgabe des Projekts.

Im Jahr 2007 einigten sich die 27 EU-Mitgliedstaaten – nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens – auf die Aushandlung eines Reformvertrags. Zu diesem Zweck wurde der Vertrag von Lissabon (2007) unterzeichnet, mit dem der Europäische Rat (mit einem ständigen Präsidenten für zweieinhalb Jahre, der für eine zweite Amtszeit verlängert werden kann) und das Amt des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten der Kommission sowie ein Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD), der sich aus Beamten der Institutionen und Mitgliedern der nationalen diplomatischen Dienste zusammensetzt, institutionalisiert wurden.

Umbau

Mit dem neuen Vertrag wurden auch die drei Maastricht-Säulen abgeschafft und das ordentliche Gesetzgebungsverfahren verallgemeinert, dem Europäischen Parlament neue Gesetzgebungsbefugnisse übertragen und die Europäische Kommission durch die Gründer der EU effizienter und unabhängiger gemacht.

Infolge der Finanzkrise, die die Eurozone (die aus 19 der derzeit 28 Mitgliedstaaten besteht) seit 2009 erlebt, haben alle EU-Länder (mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs und der Tschechischen Republik) ihre Verpflichtung zur Haushaltsdisziplin mit der Unterzeichnung des Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion besiegelt.

Diese Krise hat uns veranlasst, Fortschritte bei einer Reihe von Instrumenten zur Stärkung der WWU und zur Vermeidung ähnlicher Krisen in der Zukunft zu erzielen. Im Finanzbereich: eine Bankenunion mit der Schaffung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (2013) und des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (2014) sowie die Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im Jahr 2012, der darauf abzielt, Mitgliedstaaten der Eurozone mit schwerwiegenden Finanzierungsproblemen finanzielle Unterstützung zu gewähren und Banken der Eurozone direkt und als letztes Mittel zu rekapitalisieren. Auch im Haushaltsbereich wurden mit der Verabschiedung des sogenannten „Sixpacks“ und des „Twopacks“ zur Verbesserung der haushaltspolitischen Überwachung der Mitgliedstaaten, insbesondere der Mitgliedstaaten des Euroraums, sowie mit dem Inkrafttreten des internationalen Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung der WWU im Januar 2013, der von 25 Mitgliedstaaten (mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs, der Tschechischen Republik und Kroatiens) unterzeichnet wurde, Fortschritte erzielt.

 

Gründer der EU haben historisches vollbracht

Aus heutiger Sicht kann man feststellen, dass die Gründer der EU wirklich historisches vollbracht haben. Nie herrschte länger Frieden in der EU, als seit der Gründung des Staatenverbunds. Die Attraktivität der Union ist ungebrochen, da Kroatien am 1. Juli 2013 als 28. Die Aussicht auf den Beitritt zur europäischen Familie ist ein allgemeiner Anreiz für Reformen, ein Beweis für die modernisierende und befriedende Kraft der Europäischen Union, die ihr größter Erfolg und ihre Garantie für die Zukunft ist.

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Von Sebastian

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